Erleidet ein Arbeitnehmer während einer versicherten Tätigkeit einen Unfall, so wird dieser als „Arbeitsunfall“ oder auch „Betriebsunfall“ bezeichnet. Geschieht dieser auf dem Weg zur Arbeit, so spricht man von einem Wegeunfall. 

 

Wegeunfall und Unfallversicherung gemäß SGB

Die Arbeitgeber sind Zwangsmitglied in der gesetzlichen Unfallversicherung, beispielshalber einer Berufsgenossenschaft. An diese gesetzliche Unfallversicherung führt er Beiträge ab. Die komplette Regelung der Unfallversicherung erfolgt gemäß SGB VII.

Arbeitsunfälle, darunter auch ein Wegeunfall, unterliegen der Meldepflicht; gemäß § 193 Abs. 1 SGB VII sowie § 5 SGB VII ist ein Unternehmer verpflichtet, Arbeitsunfälle beim Unfallversicherungsträger anzuzeigen, wenn bei diesen ein Arbeitnehmer verletzt oder sogar getötet worden ist.

Voraussetzung für Leistungen

Um Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung erhalten zu können, muss ein Arbeitsunfall vorliegen, der folgende Kriterien erfüllt: 

  • Der Verunfallte ist in einer gesetzlichen Unfallversicherung versichert
  • und erlitt den Unfall im Zusammenhang mit seiner versicherten Tätigkeit.

Dies bedeutet, dass die Tätigkeit als alleinige oder wesentliche Unfallursache anzusehen ist, aber zumindest muss sie mitursächlich sein.

Der Versicherungsschutz bei Arbeitnehmern ist insofern generell gegeben, da sie kraft Gesetzes in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert sind. Dabei ist es nicht von Bedeutung, wie lange sie bereits im betreffenden Betrieb beschäftigt sind.

Gemäß § 3 Abs. 1 SGB VII wird ein Unfall wie folgt definiert: „Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen.“  Diese von außen einwirkenden Ereignisse können beispielshalber herabstürzende Gegenstände oder Stromschläge sein. Ebenfalls müssen die Handlungen unfreiwillig auf den Verunfallten eingewirkt haben; wollte dieser sich hingegen selbst verletzen, liegt keine Unfreiwilligkeit vor.

Innere Erkrankungen oder plötzlich auftretende Beschwerden, wie zum Beispiel ein Herzinfarkt, zählen nicht zu Unfällen. Ausnahmen bestehen allerdings in jenen Fällen, in denen ein Herzinfarkt als Folge von psychischer oder physischer Überanstrengung eintritt.

Dochnicht jeder Unfall, der während der Arbeitszeitgeschieht, ist automatisch ein Arbeitsunfall. Benutzt ein Arbeitnehmer betriebseigene Geräte zu privaten Zwecken und verunfallt dabei, so ist dies nicht als Arbeitsunfall zu werten – unerheblich, ob dieses Unfallereignis während oder außerhalb der eigentlichen Arbeitszeit geschieht. Im umgekehrten Fall ist ein Unfall aber als Arbeitsunfall anzusehen, wenn ein Arbeitnehmer während seiner versicherten Tätigkeit am Arbeitsplatz ein kurzes Privatgespräch führt.

Toilettengänge sind versichert; ebenso der Weg zu Kantine oder zum Mittagessen außerhalb des Betriebsgeländes. Anders hingegen ist die Regelung bei innerbetrieblichen Essens- und Trinkpausen, auch wenn diese in betriebseigenen Kantinen stattfinden: in dieser Zeit sind die Arbeitnehmer in der Regel nicht versichert, außer wenn die Nahrungsaufnahme notwendig für die Erhaltung der Arbeitskraft ist [SG Heilbronn, 26.03.2012, S 5 U 1444/11].

Ein Unfall, der sich während einer betrieblichen Weihnachtsfeier ereignet hat, ist als Arbeitsunfall anzusehen, da eine Weihnachtsfeier so lange als „Dienst“ gewertet wird, bis der Chef geht [SG Frankfurt am Main, 24.01.2006, S 10 U 2623/03].

Hat ein Arbeitnehmer einen Unfall, weil er unter demEinfluss von berauschenden Mitteln (Alkohol, Drogen, Medikamenten) stand, ist die schwere des Rausches zu berücksichtigen: ist er dermaßen benebelt, dass er nicht mehr dazu fähig ist, seine Arbeitsleistung zu erbringen, entfällt der Versicherungsschutz. Ist er hingegen nur so weit von den Rauschmitteln beeinflusst, dass er durchaus noch eine ernstliche Arbeitsleistung erbringen könnte, besteht Versicherungsschutz.

Wegeunfall – Definition 

Wenn ein Arbeitnehmer auf direktem Weg von Zuhause zu seiner Arbeit (oder umgekehrt) einen Unfall hat, so wird dieser als „Wegeunfall“ bezeichnet und muss es muss eine Unfallanzeige stattfinden.

Der Wegeunfall ist dem Arbeitsunfall gleichgestellt und gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII versichert: „Versicherte Tätigkeiten sind auch das Zurücklegen des mit der versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit“.

Auch bei Wegeunfällen tritt die gesetzliche Unfallversicherung ein, wobei zu beachten ist, dass der durch diese geschützte Weg mit dem Durchschreiten der Haustür beginnt und mit dem Erreichen der Arbeitsstätte endet. Demnach ist ein Unfall innerhalb des Wohnhauses nicht als Wegeunfall zu werten, da dieses sich nicht in dem geschützten Bereich befindet.

Der Arbeitnehmer ist zwar nicht dazu verpflichtet, einen bestimmten Weg zwischen Wohnung und Arbeitsplatz zu wählen (dies schließt auch ein, dass er nicht den kürzesten oder schnellsten Weg nehmen muss), aber er darf auf diesem Weg keine privaten Tätigkeiten verrichten. Als „private Tätigkeiten“ sind Privateinkäufe und Arztbesuche anzusehen. Dieses Abweichen vom üblichen Arbeitsweg wird als „Abweg“ bezeichnet. Während sich der Arbeitnehmer auf einem solchen befindet, besitzt er keinen Versicherungsschutz: dieser endete in dem Moment, als er seinen üblichen Arbeitsweg verlassen hat und tritt erst wieder in Kraft, wenn er auf diesen Weg zurückkehrt.

Tipp: Auch Umwege können zum Verlust des Versicherungsschutzes führen. Diese liegen immer dann vor, wenn der Arbeitsweg aus familiären Gründen nicht unerheblich verlängert worden ist.

In dem Moment, in dem ein Arbeitnehmer auf dem Arbeitsweg den Straßenraum verlässt und ein Gebäude beziehungsweise ein Grundstück betritt, endet sein Versicherungsschutz und beginnt erst wieder, wenn er erneut den Straßenraum erreicht. Geht er in ein Postamt, um sich dort eine Briefmarke zu kaufen, tritt der Fall der Unterbrechung ein und er ist für diesen Zeitraum nicht versichert. Sonderfälle bestehen allerdings, wenn der Arbeitnehmer wegen massiver, plötzlich eingetretener  Kopfschmerzen schnell in eine Apotheke geht.

Tipp: Erledigt ein Arbeitnehmer private Angelegenheiten auf dem direkten Arbeitsweg (einen Brief in einen Postkasten werfen, der auf seinem Weg liegt), so ist dies weder als Ab- noch als Umweg noch als Unterbrechung zu werten. Dementsprechend bleibt der Versicherungsschutz bestehen.

Zu differenzieren sind hiervon Unfälle, die auf Dienstreisen oder auf Betriebswegengeschehen: sie sind der Arbeitsleistung zuzuordnen und gelten deshalb als Arbeitsunfälle.

Versicherte Tätigkeiten beim Wegeunfall

Damit von einem „Wegeunfall“ gesprochen werden kann, muss dieser in Ausübung einer versicherten Tätigkeit eingetreten sein. Zu diesen versicherten Tätigkeiten zählen – neben dem Arbeitsweg –  auch

  • Eigene oder im gemeinsamen Haushalt lebende Kinder in Obhut zu bringen

  • Gemeinsam mit anderen Berufstätigen ein Fahrzeug zu nutzen

  • Das Zurücklegen des Weges in eine Zweitwohnung, wenn diese aus örtlichen Gegebenheiten notwendig ist (wenn der eigentliche Wohnsitz des Arbeitnehmers so weit von seiner Arbeit entfernt ist, dass eine täglich Fahrt nicht möglich und somit ein Zweitwohnsitz in der Nähe vonnöten ist).

Wegfall des Versicherungsschutzes beim Wegeunfall

Hat ein Arbeitnehmer auf dem Weg zur Arbeit einen Verkehrsunfall verursacht, bei dem er so sehr unter Einfluss von berauschenden Mitteln ( Drogen, Medikamenten) stand, dass anzunehmen ist, dass er dadurch nicht mehr in der Lage wäre, seine Arbeitsleistung zu erbringen, so ist dies als alleinige Unfallursache anzusehen. Somit besteht für derartige Unfälle kein Versicherungsschutz [LSG Sachsen-Anhalt, 17.04.2008, L 6 U 39/04]. Im Zweifelsfall liegt die Beweislast allerdings auf Seiten der gesetzlichen Unfallversicherung: sie muss beweisen, dass eine alkoholbedingte Verkehrsuntüchtigkeit vorgelegen hat [Bayrisches LSG, 17.04.2012, L 3 U 543/10 ZVW].

Haftung des Arbeitgebers

Grundsätzlich tritt bei einem Arbeitsunfall die gesetzliche Unfallversicherung für die Haftung bei entstandenen Schäden ein. Die §§ 104 und 105 SGB VII sehen eine weitgehende Haftungsbeschränkung für Personenschäden bei Arbeitsunfällen vor, nach der grundsätzlich ein verunfallter Arbeitnehmer keinen Anspruch auf Schmerzensgeld gegenüber seinem Chef hat [LArbG Rheinland-Pfalz, 17.02.2005, 6 Sa 839/04]. Doch es bestehen Sonderfälle, in denen der Unternehmer persönlich bei einem Arbeitsunfall seiner Arbeitnehmer haftet. Diese Ausnahmen bestehen dann, wenn er den Arbeitnehmer vorsätzlich verletzt; das heißt, wenn er diesem absichtlich oder wissentlich Schaden zufügt.

Diese Sachlage kann unter anderem durch mangelnde oder fehlerhafte Arbeitsschutzbedingungen oder bei einem Verstoß gegen die Unfallverhütungsvorschriften entstehen, zu deren Einhaltung der Dienstherr verpflichtet ist. Ignoriert er bewusst diese Pflicht, stellt dies ein grob fahrlässiges Verhalten dar. In Fällen der groben Fahrlässigkeit muss der Arbeitgeber dem Unfallversicherungsträger dessen geleistete Aufwendungen zurückerstatten, und nicht nur das: Er haftet auch dem Arbeitnehmer gegenüber für durch den Arbeitsunfall entstandene Sach- und Vermögensschäden und ist verpflichtet, ihm ein angemessenes Schmerzensgeld zu zahlen.

Eine vorsätzliche Verletzung des Arbeitnehmers ist auch dann der Fall, wenn Arbeitgeber und Arbeitnehmer aufgrund einer betrieblichen Angelegenheit in Streit geraten und der Chef daraufhin handgreiflich wird. Kommt es dabei zu Verletzungen beim Arbeitnehmer, wird dies als Arbeitsunfall gewertet, da die Grundlage des Streites eine betriebliche war.

Auch bei Wegeunfällen haftet er, wenn er seinen Arbeitnehmer mit einem Kraftfahrzeug von zuhause abholt, sie gemeinsam zur Arbeit fahren und der Unternehmer auf diesem Weg fahrlässig einen Unfall verursacht.

Davon zu differenzieren ist ein Arbeitsunfall, der durch Fahrlässigkeit (nicht durch grobe Fahrlässigkeit) herbeigeführt worden ist: von einer Fahrlässigkeit wird ausgegangen, wenn in einem Betrieb die erforderlichen Sorgfaltspflichten vernachlässigt worden sind. In diesen Fällen haftet der Arbeitgeber grundsätzlich nicht für entstandene Schäden.

 

Quelle: Juraforum.de