Ausbildung und Kurzarbeit

Ist Kurzarbeit für Auszubildende möglich?

Da Kurzarbeit regelmäßig nicht für Auszubildende gilt, ist die Ausbildung so umzuorganisieren, dass weiterhin ausgebildet werden kann. Denn der Ausbildende hat nach § 14 Abs. 1 Nr. 1 BBiG eine Ausbildungspflicht. Das bedeutet auch, dass Ausbilderinnen und Ausbilder zu jeder Zeit zur Verfügung stehen müssen und nicht alle gleichzeitig zu Hause bleiben können. Der Betrieb ist dazu verpflichtet, alle Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen, um die Ausbildung weiter zu gewährleisten. Hier heißt es, kreativ zu sein.

Denn geht trotz besten Bemühungen zur Umorganisation gar nichts mehr und sind alle Maßnahmen ausgeschöpft, dürfen in ganz wenigen Ausnahmefällen auch Azubis nach Hause geschickt werden. Aber selbst dann muss die Vergütung weitergezahlt werden.

Sobald die Berufsschulen wieder geöffnet haben, sind die Azubis verpflichtet diese wieder regelmäßig zu besuchen (§ 13 Nr. 2 BBiG).

Mitunter bietet auch die regionale IHK ein Ersatzangebot an. Insgesamt müssen sich die Azubis jederzeit für die Fortsetzung der Ausbildung im Betrieb bereithalten, d.h. es handelt sich nicht um „Urlaub“.

Da der Arbeitgeber (bzw. Ausbildungsverantwortliche) das Ausbildungsrisiko trägt, hat dieser sicherzustellen, dass die Ausbildungsinhalte vermittelt werden und vom Azubi innerhalb der vorgesehenen Ausbildungszeit erlernt werden können. Werden Auszubildende nur mangelhaft oder überhaupt nicht ausgebildet, hat der oder die Auszubildende einen Schadensersatzanspruch gegenüber dem Ausbildungsbetrieb. Auf jeden Fall sollte jede und jeder Auszubildende ausgefallene Ausbildungsinhalte in seinem Berichtsheft vermerken.

Bietet deine Berufsschule alternativen Unterricht, z.B. online an, muss der Betrieb dafür freistellen (§15 BBiG). Die Schule muss dir die Mittel (Programme, Endgeräte, …) zur Verfügung stellen um am Unterricht teilnehmen zu können. Im Zweifel kann jedoch auch der Ausbildungsbetrieb gefragt werden, ob die notwendigen Mittel zur Verfügung gestellt werden können.

Durch das Umstellen des Lehrplanes oder durch das Vorziehen anderer Lehrinhalte könnte hier der Zeitrahmen der Ausbildung anders gestaltet werden. Die Versetzung des Auszubildenden in eine andere Abteilung ohne Kurzarbeit könnte eine Lösung sein. Ist eine Lehrwerkstatt vorhanden, kann die Ausbildung dort fortgesetzt werden. Mit Ausbildungsveranstaltungen, die sich online durchführen lassen, könnten theoretische Inhalte vermittelt werden, die im täglichen Geschäft zu kurz kommen.

Erst wenn alle Handlungsspielräume ausgeschöpft wurden, kann auch für Auszubildende der Ausfall der Ausbildung infrage kommen. Dies wird aber sehr genau und restriktiv von der Arbeitsverwaltung überprüft und gehandhabt. Die Bundesagentur für Arbeit empfiehlt, die nach dem Berufsbildungsgesetz zuständige Stelle (zum Beispiel Industrie- und Handelskammer oder Handwerkskammer) zu beteiligen. In Zeiten des Corona-Virus haben viele Betriebe aber kaum eine andere Möglichkeit, insbesondere wenn der Betrieb geschlossen werden muss.

Können Auszubildende Kurzarbeitergeld erhalten?

Werden Auszubildende freigestellt, müssen sie sich zunächst keine Sorgen um die Ausbildungsvergütung machen. Die Ausbildungsvergütung ist kein Arbeitslohn, sondern eine finanzielle Hilfe zur Durchführung der Ausbildung. Deshalb ist der Ausbildungsbetrieb auch weiterhin zur Zahlung verpflichtet, wenn Kurzarbeit für den Auszubildenden angeordnet wurde.

Der Ausbildungsbetrieb ist für mindestens sechs Wochen zur Zahlung der vollen Ausbildungsvergütung verpflichtet, wenn Kurzarbeit für den Auszubildenden angeordnet wurde (§ 19 Abs. 1 Nr. 2 BBiG). Die Frist für die Fortzahlung der Ausbildungsvergütung beginnt mit dem ersten Tag, an dem der Auszubildende wegen Arbeitsmangels freigestellt wird und läuft nur an Ausfalltagen. Die Verpflichtung zur Weiterzahlung verlängert sich also um die Tage, die der Auszubildende während der Kurzarbeit arbeitet. Der jeweilige Ausbildungs- oder Tarifvertrag kann auch längere Fristen vorsehen.

Sofern die Arbeitsagentur die Notwendigkeit von Kurzarbeit für Auszubildende anerkennt, kann auch Kurzarbeitergeld gezahlt werden. Kurzarbeitergeld wird allerdings erst bezahlt, wenn die Verpflichtung zur Fortzahlung der Ausbildungsvergütung endet, also frühestens nach sechs Wochen.