Abmahnung


Funktion der Abmahnung
Vor Ausspruch einer Kündigung aus Gründen, die im Verhalten des Arbeitnehmers liegen, ist als
milderes Mittel grundsätzlich eine Abmahnung auszusprechen. Die Abmahnung ist insoweit als
Vorstufe zu einer Kündigung entwickelt worden. Sie hat den Sinn, dem Arbeitnehmer einen
Vertragsverstoß vor Augen zu führen (Beanstandungsfunktion) und ihm gleichzeitig aufzuzeigen, dass
er im Wiederholungsfall mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen, insbesondere mit einer Kündigung des
Arbeitsverhältnisses rechnen muss (Warnfunktion), vgl. BAG, Urteil vom 19.04.2012 – 2 AZR 258/11.
Wenn aus anderen als verhaltensbedingten Gründen, also z. B. betriebsbedingt oder
personenbedingt, eine Kündigung erfolgen soll, so ist eine Abmahnung nicht erforderlich, da diese
Kündigungen nicht mit einem schuldhaften Verhalten des Arbeitnehmers begründet werden.


Entbehrlichkeit einer Abmahnung
Es gibt jedoch auch so schwerwiegende Verstöße, bei denen eine Abmahnung vor der Kündigung
nicht erforderlich ist, weil der Arbeitnehmer von vornherein mit einer Duldung seines Verhaltens nicht
rechnen konnte. Hierbei handelt es sich insbesondere um Verstöße, die den Vertrauensbereich
betreffen (z. B. Vermögensstraftaten zum Nachteil des Arbeitgebers, Tätlichkeiten oder grobe
Beleidigungen, Spesenbetrug, Missbrauch von Kontrolleinrichtungen).


Form und Inhalt einer Abmahnung
Im Hinblick auf die Beanstandungs- und Warnfunktion der Abmahnung muss der Sachverhalt, der den
Gegenstand der Abmahnung bildet, so genau wie möglich beschrieben werden. Der Arbeitnehmer soll
daraus klar erkennen können, was an seinem Verhalten beanstandet wird und auch konkret wissen,
was er in Zukunft unterlassen bzw. verbessern soll. Diesem inhaltlichen Bestimmtheitserfordernis
genügen daher pauschale Behauptungen, wie z. B. schlechte Arbeitsleistungen, nicht hinnehmbares
Verhalten oder Unzuverlässigkeit, nicht.
Die Einhaltung einer bestimmten Form ist keine Wirksamkeitsvoraussetzung für eine Abmahnung.
Auch mündliche Abmahnungen sind wirksam. Aus Beweisgründen sollten Abmahnungen aber
schriftlich erteilt werden. Mündliche Abmahnungen sollten entweder unter Zeugen erfolgen oder
schriftlich wiederholt werden. Eine Kopie der Abmahnung wird in die Personalakte aufgenommen.


Wer darf abmahnen?
Abmahnungsberechtigt sind nach herrschender Meinung nicht nur kündigungsberechtigte Personen,
sondern alle Mitarbeiter, die nach ihrer Aufgabenstellung befugt sind, Anweisungen wegen des Ortes,
der Zeit sowie der Art und Weise der zu verrichtenden Tätigkeit zu erteilen.


Wirkungsdauer einer Abmahnung
Eine Abmahnung wird nicht nach dem Ablauf einer bestimmten Regelfrist wirkungslos, vielmehr ist
über den Verlust der Abmahnungswirkung durch Zeitablauf anhand der Einzelfallumstände zu
entscheiden.


Rechte des Arbeitnehmers
Vor Ausspruch der Abmahnung ist der Arbeitnehmer grundsätzlich anzuhören, auch dann, wenn dazu
keine besondere Regelung, etwa in einem Tarifvertrag, besteht. Bei Aufnahme einer Abmahnung in
die Personalakte steht dem Arbeitnehmer das Recht zur Aufnahme einer Gegendarstellung zu.
Darüber hinaus hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Entfernung einer unwirksamen Abmahnung
aus der Personalakte.